Ethische und politische Überlegungen

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Chinas Außenministerium.

Interview mit WTO-Spitzenbeamten: GGipfel spielt entscheidende Rolle bei Förderung des WelthandelsDer bevorstehende GGipfel wird eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Welthandels spielen, solange die GFührer positive und konstruktive Diskussionen zu Handel und Investitionen führen, und den Konsens, der bei dem. Dazu gehören, der Lösung der Probleme, die die Zukunft der WTO bedrohen, Priorität einzuräumen und die Rolle des Multilateralismus bei der Förderung der Handelsiberalisierung und Erleichterung des Welthandels zu stärken.

G20-Handelsminister wollen Reform der Welthandelsorganisation

Gerüchte gab es schon länger. Neue politische Pläne hat er wohl auch schon. Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut. Bitte wählen Sie einen Newsletter aus. Folgende Karrierechancen könnten Sie interessieren: Meine gespeicherten Beiträge ansehen.

Ich zähle auf Deutschland Von Der Chef der Welthandelsorganisation ist nach Berlin gekommen, um für das Welthandelssystem zu werben — denn Amerikas Präsident scheint es fast abschaffen zu wollen. Ein Fehler ist aufgetreten. Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben. Der Weltgleichgewichtspreis kann mittels der Markträumungsbedingung für das Gut y bestimmt werden:.

Die Markträumungsbedingung für Gut x ist somit durch die Gleichungen 2. Der Weltgleichgewichtspreis ist, gegeben beliebige Zollsätze und , mithilfe der Gleichung 2. Folglich beeinflussen der Weltpreis und die gewählten Zollsätze[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] lokale Preise, Produktionsniveau, Konsum, Import, Export sowie Zolleinnahmen. Eines der Ziele einer Regierung im neoklassischen Sinn besteht darin, die nationale Wohlfahrt zu maximieren. Die Wohlfahrtsfunktionen für das In- und Ausland lassen sich dann als Funktionen des lokalen und des Weltpreises darstellen:.

Dabei sind w und indirekte Nutzenfunktionen jeweiliger Regierungsvertreter im In- und Ausland. I bzw[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten]. Den Inhalt der getroffenen Annahmen verdeutlicht auch Abbildung 1. Die alternative Iso-Weltpreiskurve[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] impliziert einen niedrigeren Weltpreis als in Punkt A und gleichsam eine bessere Terms-of-Trade-Bedingung.

Diese Tatsache verursacht einen Einkommenstransfer vom Ausland ins Inland und hat jene Ineffizienzen zur Folge, die ein Handelsabkommen beseitigen kann.

Die Abwesenheit von notwendigen Mechanismen, die ein Handelsabkommen mit sich bringt, führt dazu, dass die inländische Regierung bestrebt sein wird, den inländischen Importzollsatz über die Gleichgewichtsbedingung anzuheben. In der Abwesenheit eines Handelsabkommens setzt jede Regierung ihre Zölle unilateral fest und wählt ein eigenes Zollniveau als Reaktionsfunktion auf das Zollniveau des Auslands.

Aus dieser Situation heraus resultieren folgende Reaktionsfunktionen für das Inland 2. Die Beste-Antwort-Funktionen lassen sich mithilfe der Wohlfahrtseffekte bestimmen, die durch die Veränderung der relativen In- bzw. Auslandspreise, jeweils erster Term in 2. Die daraus resultierende Änderung der Terms-of-Trade soll einen positiven Wohlfahrtseffekt herbeiführen.

Beginnend in Punkt A der Abbildung 1 wird der inländische Zollsatz auf beim fixen Auslandszollsatz erhöht. Dies hat ein neues Gleichgewicht in Punkt C zur Folge. Durch die Erhöhung des Zollsatzes steigt der Inlandspreis, während der Weltpreis sinkt. Diese Bewegung isoliert zunächst die Änderung des Weltpreises, sodass der Wohlfahrtseffekt für das Inland durch den Term der Gleichung 2. Im zweiten Schritt wird die Bewegung von B nach C betrachtet. Dieser Wechsel isoliert den induzierten Anstieg des lokalen Preises beim fix gehaltenen Weltpreis.

Der Wohlfahrtseffekt wird durch den Term [Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten]der Gleichung 2. Der Wohlfahrtseffekt aus der Änderung der lokalen Preisbewegung von B nach C spiegelt den Trade off zwischen den Kosten der Verzerrung der inländischen Produktion und Konsumption und dem politischen Vorteil wider. Der Wohlfahrtseffekt aus der Änderung der Weltpreisbewegung von A nach B reflektiert die Abwälzung der Kosten auf das Ausland, die aus der inländischen Zollpolitik resultieren.

Mit anderen Worten, wenn eine Regierung die Importzölle zum Zweck der Verbesserung der Terms-of-Trade erhöht, wälzt sie automatisch einen Teil der Kosten auf den ausländischen Handelspartner ab, der seine Güter zum niedrigeren Weltpreis absetzen muss.

Im Nash-Gleichgewicht sind die Gleichungen 2. In der Abbildung 2 wird dieses Gleichgewicht durch den Punkt N dargestellt, der gleichzeitig jeweils eine wohlfahrtsmaximierende Reaktion einer jeweiligen Regierung wiedergibt. Der effiziente Bereich — rot markierte Stelle, die sog. Efficiency locus curve , die alle pareto-optimale Zollkombinationen abbildet — ist bei unilateraler Zollsetzung nicht erreichbar.

Das vorangegangene Kapitel enthält eine mögliche Perspektive, warum unkoordinierte Handelsbeziehungen zu ineffizienten Situationen führen können. Commitmentansatz bietet einen etwas anderen Blickwinkel auf die Problematik des internationalen Handels. Im Mittelpunkt der von Maggi und Rodriguez-Clare vorgestellten Theorie steht das Argument, dass das Handelsabkommen einer Regierung Unterstützung bietet, sich von den inländischen Lobbygruppen zu distanzieren, um eine glaubwürdige Freihandelsverpflichtung eingehen zu können.

An dieser Stelle wird ein Modell präsentiert, das zeigen soll, warum es für ein kleines Land, das nicht imstande ist, die Terms-of-Trade zu beeinflussen, trotzdem vorteilhaft sein kann, sich dem Freihandel glaubwürdig zu verpflichten und somit Nutzen aus der Teilnahme an einem Handelsabkommen zu ziehen.

Ein kleines Land besteht aus zwei Sektoren, dem politisch organisierten industriellen Sektor M und dem nichtorganisierten Sektor N , wobei N ein beliebiges Gut herstellt, dessen Preis auf 1 normiert ist. Beide Sektoren beanspruchen Kapital und Land als Produktionsfaktoren.

Der Faktor Land ist gleich über die Bevölkerung verteilt, wobei die Bevölkerung ebenfalls auf 1 normiert ist. Der internationale Preis für ein industrielles und numeraires Gut wird mit bezeichnet. Laut einer Annahme ist eine politisch motivierte Regierung in der Lage, den inländischen relativen Preis p für M durch Handelsschranken zu beeinflussen, sodass gilt.

Für die Produktion einer Einheit industriellen Gutes wird nur das Kapital benötigt, für die Herstellung eines numerairen Gutes sind sowohl Kapital als auch Land T erforderlich. Es gelten folgende Produktionsfunktionen: Auf der anderen Seite ist die Kapitalrendite im Sektor M einfach durch p vorgegeben. Mit diesen Konsumentenpräferenzen, implizit als definiert, ist die Nachfrage nach dem Gut M durch gegeben.

Der indirekte Nutzen für den Marktteilnehmer yyy ist mit y als Einkommen und. Die soziale Wohlfahrtsfunktion wird wie folgt definiert:.

Wie anfangs angenommen, sind die Kapitaleigner des Sektors M politisch organisiert und können eine Lobby zum Schutz eigener Interessen bilden. Um die Regierung für den gewährten Schutz zu kompensieren, wird eine Schutzrente pro Kapitaleinheit in Höhe von c entrichtet, sodass ein Gesamtbeitrag cx entrichtet wird. Falls a positiv ist, wird die Regierung von dem Liberalisierungskurs abweichen, da sie einen angemessenen Ausgleich von der Lobby bekommt.

In diesem Modell spielt beim Verhandlungsprozess die Verhandlungsmacht der Regierung und der Lobbygruppe eine zentrale Rolle. Berücksichtigt man den Parameter bei der Modellierung der gleichgewichtigen Kapitalallokation, vollzieht sich laut Maggi und Rodriguez-Clare unter der Existenz einer starken Industrielobby eine Kapitalallokationsverzerrung hin zum M- Sektor. Das vorgestellte Modell erfolgt in Form eines Nash-Verhandlungsspiels. Im Zeitpunkt wählen Kapitalhalter ihren Investitionssektor aus.

Nachdem die Investitionsentscheidungen getroffen wurden, starten im Zeitpunkt Verhandlungen zwischen Lobbygruppen und der Regierung.

Der Ausgang der Verhandlungen soll folgende Bedingungen i, ii erfüllen:. Der Ausdruck kann als gemeinsamer Überschuss der Regierung und der Lobby interpretiert werden, wobei:. Der Term ist das gewichtete Mittel des Wohlfahrtsverlustes von der Protektion und der Bereitschaft der Lobby, dafür zu zahlen:. Ist , reichen die Lobbybeiträge gerade einmal aus, um den Nutzenverlust der Regierung aus der Wohlfahrtsverzerrung zu kompensieren.

Ist , schöpft die Regierung die Überschüsse ab, die die Kapitaleigner aus der Protektion ziehen können. Um die Gleichgewichtsbedingung bestimmen zu können, wird als ein Preis eingeführt, bei dem die Kapitalerträge quer durch die Sektoren gleich sind. Dieser Preis löst die Gleichung:. Abbildung 3 illustriert die Wirkung der kurzfristigen Protektion auf die Kapitalallokation in den Sektoren. Sobald der Industriesektor marginale Protektion erfährt, kann die Lobby aus den generierten Überrenditen den Verlust der Regierung kompensieren.

Der Kapitalertrag im Industriesektor steigt, wodurch der Investor sein Kapital in den vorteilhaften M -Sektor vom weniger vorteilhaften N- Sektor verlagert. Die Entscheidung über die Marktöffnung, die eine Regierung in diesem Kontext trifft, ist von der Verhandlungsmacht und der Höhe der Protektionszahlungen der Lobby abhängig.

Es sind mannigfaltige denkbare Konstellationsmöglichkeiten des Spiels zwischen den beiden Kontrahenten vorstellbar, die zeigen, dass der staatliche Akteur sich in einem Trade-Off-Dilemma zwischen der Protektionsgewährung und der Verpflichtung zu der Freihandelsidee befindet. In zweierlei Hinsicht unterscheiden sich diese Ansätze. Zum einen divergieren sie in der metaethischen Begründung von Gerechtigkeit als Prinzip zur Beurteilung gesellschaftlicher Realität: John Rawls beispielsweise begründet Gerechtigkeit über das Argument des hypothetischen Urzustandes, Jürgen Habermas dagegen über die ideale Kommunikationsgemeinschaft.

Der zweite zentrale Streitpunkt ist die Frage, inwieweit ethische Prinzipien wie das der Gerechtigkeit universalisiert werden können, oder ob die normativen Differenzen zwischen den einzelnen Kulturen bzw.

Gesellschaften auch von systematischen Gesichtspunkten her stärker beachtet werden müssen. So geht Jürgen Habermas sehr deutlich von einer formalen Universalisierung aus, Michael Walzer will dagegen die normativen Traditionen der einzelnen Gesellschaften stärker beachten. Genau dies ist der springende Punkt: Bei allen Unterschieden lassen sich aus den derzeit gängigen ethischen Ansätzen bestimmte Aspekte von Gerechtigkeit herausarbeiten, die von allen in mehr oder weniger deutlicher Form eingefordert werden.

Diese Aspekte sollen im folgenden kurz zusammengetragen und auf das politische Handlungsfeld der Gestaltung des Welthandels übertragen werden.

Die verschiedenen Aspekte des Gerechtigkeitsprinzips können dabei in zwei übergeordnete Gruppen eingeteilt werden. Die erste Gruppe betrifft die Regeln der politischen Ordnung in diesem Fall des Welthandels selbst, die andere Gruppe die Auswirkungen auf die Lebenswelt und den Lebensalltag der Menschen weltweit. Die Gerechtigkeit einer politischen Ordnung zeigt sich darin, ob alle Mitglieder der Gemeinschaft gleichberechtigt und fair in die entsprechenden Interaktionsprozesse dieser Ordnung integriert werden.

Die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollten darum einen gerechten wirtschaftlichen Austausch garantieren. Daher kommt dem Prinzip der Verfahrensgerechtigkeit entscheidende Bedeutung zu.

Dies ist ebenso ein Indiz für die ungenügende Beachtung der Verfahrensgerechtigkeit wie die intransparenten Entscheidungsstrukturen z. Allerdings garantiert eine Handelsordnung, die den Prinzipien der Tausch- und Verfahrensgerechtigkeit entspricht, allein noch keine ethische Legitimation. Deshalb ist die Gerechtigkeit des Welthandels auch an der konkreten Lebenssituation zu messen, die eine Folge der politischen Strukturierung des Welthandels ist.

Das Prinzip der Bedarfsgerechtigkeit fungiert daher als notwendiges Korrektiv zum Prinzip der Tauschgerechtigkeit, um dem Ziel der Armutsbekämpfung aus sozialethischer Perspektive oberste Priorität einzuräumen. Die Normen einer politischen Ordnung werden nur dann aus einer ethischen Perspektive als gerecht beurteilt werden können, wenn allen Menschen weltweit gleiche Chancen innerhalb dieser Ordnung ermöglicht werden.

Die wesentlich schlechteren Ausgangschancen der ärmeren Länder im Welthandel werden jedoch oftmals vernachlässigt.

Deshalb ist als weiteres Prinzip dieser zweiten Gruppe die Chancengerechtigkeit besonders zu beachten. Eng verknüpft mit dem Prinzip der Chancengerechtigkeit sind die Prinzipien der Geschlechter- und Generationengerechtigkeit.

Das Prinzip der Geschlechterge-. Sie spielen heute eine wichtige Rolle in Entwicklungsprozessen, ihre Situation ist aufgrund ihrer benachteiligten gesellschaftlichen Stellung allerdings oft schlechter als die der Männer. Menschenrechte umfassen heute nicht mehr nur die bürgerlichen und politischen Rechte wie Meinungs-, Vereinigungsfreiheit oder Partizipation, sondern auch die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte z.

Recht auf angemessenen Lebensstandard, soziale Sicherheit oder Bildung. Die Menschenrechte insgesamt sind heute besonderer Ausdruck der genannten Facetten des Gerechtigkeitsprinzips. Die Beteiligung an politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Prozessen wird deshalb zu einem zentralen Prinzip. In ökonomischer Perspektive müssen die Menschen allerdings auch eine faire Chance bekommen, sich am Handel zu beteiligen und damit an dessen Wohlfahrtseffekten teilzuhaben.

Die Voraussetzungen dafür können die Armen oft nicht allein schaffen, sondern sie sind auf Hilfe und unterstützende Institutionen angewiesen. Die WTO bietet die Möglichkeit, im grenzüberschreitenden Handel mit Waren und Dienstleistungen institutionelle Regeln aufzustellen und damit globale Rechtssicherheit herzustellen. In vielen Bereichen werden die genannten Prinzipien nur unzureichend beachtet. Dies deutet auf einen erheblichen Reformbedarf der WTO hin, der im folgenden unter Bezugnahme auf die Gerechtigkeitsprinzipien für einige ausgewählte Felder kurz skizziert werden soll.

Während immer noch rund eine Milliarde Menschen über weniger als einen Dollar am Tag zum Überleben verfügen, wird jede Kuh in der Europäischen Union mit rund drei Dollar subventioniert. Industrieländer versuchen, ihre eigene Landwirtschaft auf vielfältige Weise zu schützen; von einem grundlegenden Abbau von Handelshindernissen für Entwicklungsländer kann deshalb kaum die Rede sein.

So richten die reichen Länder faktisch nach wie vor hohe Handelshindernisse auf, die den Marktzugang für Agrarprodukte der Entwicklungsländer erschweren. Ein besonderes Problem sind die Zollsätze, die mit der Verarbeitungsstufe steigen, womit der Import von verarbeiteten Agrarprodukten aus den Entwicklungsländern zusätzlich erschwert wird.

Umfangreich sind allerdings nach wie vor die Beihilfen für die Landwirtschaft vor allem in den Industrieländern, aber auch in einigen Schwellenländern. Die Wettbewerbsverzerrungen beeinträchtigen die Absatzchancen der ärmeren Entwicklungsländer und ebenso deren landwirtschaftliche Produktion für den Eigenverbrauch. Auch hinsichtlich des Prinzips der Verfahrensgerechtigkeit besteht nach wie vor deutlicher Handlungsbedarf. Dies liegt auch am Mangel an Personal und finanziellen Mitteln, um an der Vielzahl von parallel stattfindenden.

Verhandlungsgruppen überhaupt teilnehmen und dabei begründete Stellungnahmen zu komplexen Verhandlungsinhalten abgeben zu können. Faktisch bestimmen oft informelle Absprachen der gut ausgestatteten Delegationen stärkerer Länder die Entscheidungsprozesse; die Entwicklungsländer haben dann nur die Möglichkeit, darauf zu reagieren.

Dies zeigt die Wichtigkeit des Prinzips der Verfahrensgerechtigkeit, das Transparenz und echte Beteiligung aller Länder verlangt. Mit Habermas wurde bereits auf die Bedeutung der Öffentlichkeit für die ethische Legitimation politischer Entscheidungen im Zeitalter der Globalisierung hingewiesen. Dies gilt auch für die Verfahren der WTO.

China erwartet "größten Handelskrieg der Geschichte"

Eine Einigung erfolgte auf ein Arbeitsprogramm zum Abbau von illegalen Fischereisubventionen.

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Sie spielen heute eine wichtige Rolle in Entwicklungsprozessen, ihre Situation ist aufgrund ihrer benachteiligten gesellschaftlichen Stellung allerdings oft schlechter als die der Männer.

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